Im heutigen OVB wird kritisiert, dass unsere Stellungnahme nicht die kurzen Auseinandersetzung vor dem AfD-Büro thematisiert. Unabhängig von der Tatsache, dass die Polizeigewalt zu verurteilen ist, möchten wir nicht dass eine zweistündige Demonstration auf zwei Minuten Auseinandersetzung um den richtigen Ort der Abschlusskundgebung reduzieren. Unser Appell an die Medien: berichten sie lieber über unsere inhaltliche Kritik an der AfD. Einen Artikel zum Demonstrationsgeschehen finden sie hier:
Die Redebeiträge sind hier veröffentlicht: https://noafdrosenheim.noblogs.org/post/2018/12/16/redebeitraege/
Zu der Situation vor dem AfD Büro gibt es, auch im Bündnis, unterschiedliche Sichtweisen. Unzweifelhaft steht aber fest, dass die Gewalt nicht von Demonstranten sondern von der Polizei ausging.
Verschiedene Teilnehmer*innen haben ja die Polizeigewalt bereits in sozialen Medien und auf Homepages kritisiert:
- Jusos: https://twitter.com/JusosRosenheim/status/1074032563818131457?fbclid=IwAR0i9_uj3E8
- contre la tristesse: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=2236569099694812&id=1670442046307523
- infogruppe: https://infogrupperosenheim.tk/2018/12/infogruppe-verurteilt-polizeigewalt/
Zur Situation:
Wir, die Emanzipatorischen Hochschulantifa Rosenheim, möchten die Situation anhand eines im Internet aufgetauchten Videos (11:30 Min – https://www.youtube.com/watch?v=yXZNxxA3wHs) rekonstruieren. Das Video einer Anwohnerin zeigt das Demonstrationsgeschehen am Samstag in der Erlenau aus neutraler Sicht und belegt unserer Meinung nach die von der infogruppe kritisierte Polizeigewalt (https://infogrupperosenheim.tk/2018/12/infogruppe-verurteilt-polizeigewalt):
Eine friedliche Demonstration zieht vor das AfD Büro (0:00-3:13). Die Demonstrant*innen wählten dabei den Weg über eine Treppe und nicht wie vorgesehen über die Straße (3:13-03:50). Hierbei wurde keine Polizeiabsperrung überwunden der Weg war frei. Vor einer kleinen Polizeikette (4-6 Polizisten in gelben Westen) kommt die Demonstration zum stehen und es werden Konfettis geworfen (03:50- 4:23). Es gibt keine Aufforderung der Polizei den Platz zu räumen. Von hinten rennt dann eine Einheit behelmter Polizisten (nicht das USK) in die Demonstration schuppst und prügelt die Demonstrant*innen, gewaltsam und ohne Vorwarnung die Treppe bzw. den Abhang hinab (04:23 -05:26 ). Von Seiten der Demonstrant*innen ist keine Gewalt zusehen. Der einzige auf dem Video sichtbare Stock der geworfen wird (5:26 -5:30), und das nicht in der Absicht jemanden zu verletzen, ist von einem Polizisten. Im Anschluss wird die Kundgebung fortgesetzt.
Das Video beweist:
- Es wurden keine Polizeiabsperrungen durchbrochen!
- Die Polizei hat die Demonstrant*innen nicht zum verlassen des Platzes aufgefordert.
- Die Gewalt ging nicht von Demonstrant*innen, sondern von der Polizei aus!
- Der Widerstand gegen die Polizeigewalt war minimal.